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Hast Du vielleicht Interesse, Dich bei uns zu engagieren?

18.01.2011 um 14:49 Uhr

jungefrauenWir treffen uns im Allgemeinen jeden 1., 3. und 4. Montag im Monat (außerhalb der Schulferien) um 20 Uhr in unserem Büro im Krankenhaus Lindlar (Treffpunkt ist der Haupteingang).

Wenn Du Interesse hast, komm´ doch einfach mal ganz unverbindlich vorbei!

 (Wenn Du sicher gehen willst, dass der Termin nicht doch kurzfristig nicht stattfindet, frag´ doch bitte kurz unter 0160-3519834 bei unserem Fraktionssprecher Patrick Heuwes nach.)


Kategorie Termine
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Haushalt 2017: Lindlarer GRÜNE zufrieden über Kompromiß mit CDU – U.a. gerechtere Steuern und massive Investitionen in Attraktivität und Qualität der Schulen erreicht

04.12.2016 um 16:54 Uhr
August 2010 045Erstmals haben sich GRÜNE und CDU in Lindlar auf gemeinsame Anträge und Positionen zu einem Haushalt und der Haushaltsgestaltung der nächsten Jahre geeinigt. Beide Fraktionen wollen, nachdem man sich u.a. in den Punkten Steuersätze, weniger Schulden, Straßenbau und Investitionen in die Schulen verständigt hat, den Haushalt 2017 und das Haushaltskonsolidierungskonzept bis 2020 in der Ratssitzung am 7.12.2016 gemeinsam verabschieden.

Dabei sind die Lindlarer GRÜNEN mit dem von ihnen erreichten zufrieden.

So habe man es zusammen mit der CDU geschafft, die notwendigen Steuererhöhungen für die Bürger gegenüber den Vorschlägen von Bürgermeister Dr. Ludwig deutlich moderater zu halten. Besonders wichtig war den GRÜNEN dabei, dass das Gewerbe über die Gewerbesteuer einen größeren Betrag leistet, was durch eine maßvolle, von den GRÜNEN durchgesetzte, überplanmäßige Erhöhung der Gewerbesteuer erreicht wurde. Dadurch konnte die von allen BürgerINNEN zu zahlende Grundsteuer-B-Erhöhung geringer ausfallen. Dass dies die SPD-Fraktion als sozial ungerecht kritisiert, obwohl eine höhere Gewerbesteuer und eine niedrigere Grundsteuer-B immer auch ihre Forderungen waren und die BürgerINNEN ab 2019 weniger Steuern zahlen werden als von der SPD vorgeschlagen, können die GRÜNEN nicht nachvollziehen. weiterlesen


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Fragen, Anregungen und Anträge zum Haushaltsentwurf 2017

20.11.2016 um 17:05 Uhr
Unsere Fragen, Anregungen und Anträge zum Haushaltsentwurf 2017:

Vorbericht
S.5
Sofern der die Aufstellung über die Einwohner in den Wohngebieten nicht doch etwas mit Forstwirtschaft zu tun haben soll, handelt es sich wohl um einen Schreibfehler und soll wohl „Fortschreibung“ heißen. Oder sind wir auf dem Holzweg?
S.11
Warum haben wir trotz des größten Gewerbegebiets in der Region so niedrige Gewerbesteuer pro Einwohner? Haben andere Kommunen lukrativere Unternehmen und somit ggf. eine clevere Gewerbepolitik gemacht? Bitte erweitern Sie die Darstellung um die Information „Gewerbefläche pro Einwohner.
S.21
Wie viele Zinsen sind für die Gewerbesteuerrückzahlungen gezahlt worden? Gibt es Gewerbesteuerzahler, bei denen es des öfteren zu höheren Gewerbesteuerrückzahlungen kommt?
S.69
Warum steigen die „sonstigen Dienstleistungen“ von 2015 bis 2017 so enorm? weiterlesen


Kategorie Allgemein | Anträge
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Haushalt 2017: Lindlarer GRÜNE lehnen massive Grundsteuer-B-Erhöhung ab und wollen Gewerbebetriebe mehr in die Pflicht nehmen

18.11.2016 um 14:41 Uhr
Die GRÜNEN im Lindlarer Rat wenden sich gegen den Vorschlag des Bürgermeisters, die aktuell aufgetretenen Haushaltslöcher ausschließlich über eine weitere, außerplanmäßige Grundsteuer-B-Erhöhung zu finanzieren und somit alle LindlarerINNEN – egal ob arm oder reich- deutlich mehr zu belasten. Vorschlag der GRÜNEN: Auch die Gewerbesteuer erhöhen!

Die Lindlarer GRÜNEN haben den Entwurf zum Gemeindehaushalt 2017 intensiv durchgearbeitet und diskutiert und mussten leider, wie auch die Verwaltung, zu dem Schluß kommen, dass der für 2020 zwingend erforderliche Haushaltsausgleich nicht ohne eine Erhöhung von Steuern zu schaffen sein wird.

Anders als der Bürgermeister halten die GRÜNEN den Vorschlag der Verwaltung, lediglich die Grundsteuer-B außerplanmäßig zu erhöhen und die Gewerbesteuer nicht über das Geplante hinaus anzuheben, für sozial ungerecht.

Die Grundsteuer-B müssen alle BürgerINNEN, egal ob 500.- oder 500.000.- € Verdienst, entweder als Hauseigentümer oder Mieter zahlen. Die Gewerbesteuer zahlen nur die Gewerbebetriebe, die in Lindlar nicht unerhebliche Gewinne machen. Welche Steuer ist da sozial gerechter, eine Steuer auf Wohnen oder Gewinne machen?“, fragte Fraktionssprecher Patrick Heuwes bei den Haushaltsberatungen der GRÜNEN.

Seit 2006 wurde in Lindlar die Grundsteuer-B um rund 40% erhöht, die Gewerbesteuer dagegen nur um ca. 5,5%. Somit wurde in den letzten 10 Jahren ein Großteil der Haushaltskonsolidierung über die Grundsteuer-B finanziert. Dies darf nach Auffassung der GRÜNEN nicht so weitergehen. weiterlesen


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GRÜNE zur erstmal einjährigen Rettung der Hauptschule: “Lindlar braucht ein zukunftsfähiges Schulsystem, statt eine jedes Jahr von Schließung bedrohte Hauptschule!”

18.04.2016 um 14:21 Uhr
GRÜNE fordern, ein zukunftsfähiges Schulsystem für Lindlar zu entwickeln und einzuführen statt von Schuljahr zu Schuljahr zu hoffen, dass die Hauptschule genug Anmeldungen bekommt.

Anders als die CDU wollen die GRÜNEN nach der knappen Rettung der Hauptschule für das kommende Schuljahr schulpolitisch nicht die Hände in der Schoß legen, sondern setzen sich weiter für ein verlässliches, nachhaltiges,
zukunftsfähges und den sinkenden Schülerzahlen gerecht werdendes Schulsystem in Lindlar ein.
Denn auch dieses Mal hat die Hauptschule Lindlar die erforderlichen 18 Anmeldungen nur knapp erreicht. Aber wie wird es in den nächsten Jahren sein? Schon dieses Mal hat die Hauptschule vermutlich nun die erforderlichen Anmeldungen zusammen bekommen, da die umliegenden Gesamtschulen einige Lindlarer Kinder abgelehnt haben und es kein Förderschulangebot für Fünftklässler in Lindlar mehr gibt. Rund 25% der Lindlarer SchülerINNEN finden in Lindlar nicht mehr die Schule ihrer Wahl (da sind die in auswärtigen Schulen abgelehnten Kindern noch nicht eingerechnet). Das ist alarmierend und müsste eigentlich dazu führen, dass die Politik ein zukunftsfähiges Schulsystem für alle Lindlarer SchülerINNEN entwickelt, anstatt auf das Prinzip Hoffnung zu setzen.
Auch wenn es die Hauptschule dieses Jahr noch einmal geschafft hat, sindHauptschulen schlicht nicht mehr zeitgemäß und zukunftsfähig, da das Vertrauen der meisten Eltern fehlt, längeres gemeinsames Lernen angesagt ist, statt frühes Sortieren nach vermeintlicher Leistungsfähigkeit und die generell sinkenden Schülerzahlen es ihnen immer schwerer machen werden, genug Anmeldungen zu bekommen.
„Wir brauchen in Lindlar ein Schulsystem mit modernen, zukunftsfähigen Schulen, die alle Abschlüsse anbieten, statt ein bröckelndes, antiquiertes 3-gliedriges-Schulsystem. Mit Gesamtschule und Sekundarschule stehen die Schulformen bereit, man muss sie nur wollen und sich rechtzeitig auf den Weg machen!“, so Fraktionssprecher Patrick Heuwes überzeugt.


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Vor allem wegen Wende in der Schulpolitik – GRÜNE stimmen Haushalt 2016 zu

04.12.2015 um 9:11 Uhr
Ein Haushalt so GRÜN wie noch nie und zwei zentrale GRÜNE Anliegen durchgesetzt – deshalb haben wir dem Haushalt 2016 zugestimmt. Die Haushaltsrede unseres Fraktionssprechers Patrick Heuwes im Wortlaut:

Lieber Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen Ratsmitglieder,

liebe Damen und Herren von der Verwaltung,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

nach inzwischen acht Haushaltsreden, die ich halten durfte, sollten man meinen, langsam gehen einem die Ideen aus, denn soviel ändert sich ja nicht von Jahr zu Jahr.

Diese Befürchtung hatte ich bisher jedes Jahr und mit so mancher Haushaltsrede hatte ich schon zu kämpfen, damit sie nicht ganz so abgedroschen und unkreativ klingt.

Dieses Mal fiel es mir erstaunlich leicht, denn der Haushalt bietet einiges Neues, dass es zu kommentieren lohnt.

 

Ja, es gibt sie, die Kröten, die es auch im Haushalt 2016 für uns GRÜNE zu schlucken gilt:

1. Kröte:

Im Rahmen der Haushaltssperre für 2015, die verhängt werden musste, weil sich die Verwaltung bei den Gewerbesteuereinnahmen massiv verschätzt hatte, wurden im Schuletat u.a. bei der Gebäudeunterhaltung 10% eingespart. Bei der Straßenneueindeckung wurden dagegen nur 6,4% gespart.

Da war es für uns eine Selbstverständlichkeit, dass diese Ungerechtigkeit im nächsten Jahr korrigiert werden muss und wir haben unseren Antrag dazu für eine reine Formsache gehalten. Erst recht in einer Zeit, wo um uns herum die Schulen aufwendig saniert, um- und z.T. neugebaut werden und in bunten Farben erstrahlen, dürfen wir in Lindlar nicht an Klopapier, Reinigung und Gebäudeunterhaltung sparen.

Dass CDU und Bürgermeister diesen simplen Gerechtigkeitsausgleich abgelehnt haben, hat uns absolut überrascht und erschreckt! Wie kann man sagen, „wir brauchen hervorragende Schulen“ und ihnen im selben Atemzug das Geld, das Ihnen zusteht, verweigern? weiterlesen


Kategorie Pressemitteilungen | Rede
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  • GRÜNE NRW gehen mit starker Liste in die Bundestagswahl
    Die GRÜNEN NRW haben am Samstag ihre Liste für den Bundestag komplettiert. Bereits am Freitag waren die ersten 14 Plätze besetzt worden, insgesamt geht die Partei mit 40 Kandidatinnen und Kandidaten in die Wahl im Herbst 2017.
  • GRÜNE NRW wählen starkes Team für den Bundestag
    Gut aufgestellt in das wichtige Wahljahr: Die GRÜNEN NRW haben am Freitagabend in Oberhausen die ersten Plätze der Bundestagsliste gewählt. Den Spitzenplatz auf der Liste besetzt dabei Britta Haßelmann.

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