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Hast Du vielleicht Interesse, Dich bei uns zu engagieren?

18.01.2011 um 14:49 Uhr

jungefrauenWir treffen uns im Allgemeinen jeden 1., 3. und 4. Montag im Monat (außerhalb der Schulferien) um 20 Uhr in unserem Büro im Krankenhaus Lindlar (Treffpunkt ist der Haupteingang).

Wenn Du Interesse hast, komm´ doch einfach mal ganz unverbindlich vorbei!

 (Wenn Du sicher gehen willst, dass der Termin nicht doch kurzfristig nicht stattfindet, frag´ doch bitte kurz unter 0160-3519834 bei unserem Fraktionssprecher Patrick Heuwes nach.)


Kategorie Termine
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Vor allem wegen Wende in der Schulpolitik – GRÜNE stimmen Haushalt 2016 zu

04.12.2015 um 9:11 Uhr
Ein Haushalt so GRÜN wie noch nie und zwei zentrale GRÜNE Anliegen durchgesetzt – deshalb haben wir dem Haushalt 2016 zugestimmt. Die Haushaltsrede unseres Fraktionssprechers Patrick Heuwes im Wortlaut:

Lieber Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen Ratsmitglieder,

liebe Damen und Herren von der Verwaltung,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

nach inzwischen acht Haushaltsreden, die ich halten durfte, sollten man meinen, langsam gehen einem die Ideen aus, denn soviel ändert sich ja nicht von Jahr zu Jahr.

Diese Befürchtung hatte ich bisher jedes Jahr und mit so mancher Haushaltsrede hatte ich schon zu kämpfen, damit sie nicht ganz so abgedroschen und unkreativ klingt.

Dieses Mal fiel es mir erstaunlich leicht, denn der Haushalt bietet einiges Neues, dass es zu kommentieren lohnt.

 

Ja, es gibt sie, die Kröten, die es auch im Haushalt 2016 für uns GRÜNE zu schlucken gilt:

1. Kröte:

Im Rahmen der Haushaltssperre für 2015, die verhängt werden musste, weil sich die Verwaltung bei den Gewerbesteuereinnahmen massiv verschätzt hatte, wurden im Schuletat u.a. bei der Gebäudeunterhaltung 10% eingespart. Bei der Straßenneueindeckung wurden dagegen nur 6,4% gespart.

Da war es für uns eine Selbstverständlichkeit, dass diese Ungerechtigkeit im nächsten Jahr korrigiert werden muss und wir haben unseren Antrag dazu für eine reine Formsache gehalten. Erst recht in einer Zeit, wo um uns herum die Schulen aufwendig saniert, um- und z.T. neugebaut werden und in bunten Farben erstrahlen, dürfen wir in Lindlar nicht an Klopapier, Reinigung und Gebäudeunterhaltung sparen.

Dass CDU und Bürgermeister diesen simplen Gerechtigkeitsausgleich abgelehnt haben, hat uns absolut überrascht und erschreckt! Wie kann man sagen, „wir brauchen hervorragende Schulen“ und ihnen im selben Atemzug das Geld, das Ihnen zusteht, verweigern? weiterlesen


Kategorie Pressemitteilungen | Rede
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Fragen, Anregungen und Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2016

01.11.2015 um 15:49 Uhr
Auch in diesem Jahr haben wir bei unseren Haushaltberatungen viele Fragen, Anregungen und Anträge gestellt

Vorbericht

S.12

Bitte stellen Sie uns eine Liste mit den Definitionen der Indikatoren zur Verfügung. Gibt es Vergleichszahlen anderer Kommunen im OBK oder in NRW?

S.18-24

Der immer gleiche Text zu NKF usw. erscheint uns absolut entbehrlich und sollte zukünftig entfallen.

S. 35

In 2020 erwarten wir hoffentlich einen negativen Jahresfehlbetrag von € 552.945.- oder einen positiven Jahresüberschuss von € 552.945.- aber keinen negativen Jahresüberschuss von € 552.945.-!

S. 45

Erneut werden erheblich mehr Gewerbesteuereinnahmen geplant als im Vorjahr. Diese Erwartungen sind in den letzten zwei Jahren nicht eingetreten und haben zu einer Haushaltssperre geführt. Politik muss aus Fehlern lernen. Dies tun Bürgermeister und Kämmerer offenbar nicht und setzen auf das Prinzip Hoffnung. Sollte es erneut eine Haushaltssperre wegen zu geringer Gewerbesteuereinnahmen geben, ist dies nicht unvorhergesehen, sondern fahrlässig in Kauf genommen.

Ein vorsichtiger Kaufmann bzw. Kämmerer würde anders planen.

Wir beantragen somit folgenden Korrekturen:

Ansatz Gewerbesteuer auf € 8.1 Mio. reduzieren.

Gegenfinanzierung: Reduzierung € 300.000.- bei Straßenneueindeckung und € 100.000.- beim Kommunalen Versorgungsrücklagenfonds. weiterlesen


Kategorie Anträge
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Wird im Rahmen der Haushaltssperre bei den Schulen unfair viel gespart? Wir wollen es wissen!

16.10.2015 um 19:29 Uhr
Anfrage zum nächsten Schulausschuß: Auswirkungen der Haushaltssperre auf den Schuletat

Die Verwaltung möge bitte zu folgendem Sachverhalt im nächsten Schulausschuß Auskunft geben:

 
Im Sommer diesen Jahres wurde vom Kämmerer Herr Hütt eine Haushaltssperre erlassen. Von dieser sollten eigentlich alle Haushaltspositionen betroffen sein. Aus dem Umfeld der Schulen ist zu hören, dass bei ihnen überproportional eingespart worden sei.
Ist dies lediglich ein gefühltes Missverhältnis, oder wurde und wird tatsächlich bei den Schulen mehr gekürzt, als in anderen Bereichen?
Bitte zeigen Sie auf, bei welchen Positionen im Schuletat wieviel Geld (absolut und prozentual) eingespart worden sind bzw. werden soll.
Bitte zeigen Sie als Vergleich auf, wieviel Geld bei den Haushaltspositionen „Allgemeine Unterhaltung TeBEL“ und „Straßenneueindeckung“ (absolut und prozentual) eingespart worden sind bzw. werden sollen.


Kategorie Anträge
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Anfrage: Unmut an der Realschule

27.08.2015 um 14:32 Uhr
Die Verwaltung möge zu den Vorwürfen der Schulleitung der Realschule an die Gemeinde Stellung nehmen

Zum Beginn des Schuljahres hat der Direktor der Realschule in seinem Elternbrief, der der Verwaltung bekannt sein dürfte, den Schulträger scharf kritisiert. So wurde u.a. die Versetzung des langjährigen Hausmeisters und die mangelhafte Reinigung der Fenster moniert.

Wir bitten die Verwaltung, zum öffentlichen Brief in der Sitzung des Schulausschusses am 08.09.2015 unter dem Punkt „Informationen der Verwaltung“ Stellung zu nehmen.

Insbesondere bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

-       Wurde die Versetzung des Hausmeisters vor der Entscheidung mit der Schulleitung diskutiert?

-       Warum wurde der Hausmeister, wenige Jahre vor seiner Pensionierung, versetzt?

-       Wird aufgrund der Kritik und des Widerstands von Schulleitung, Schülern, ehemaligen Schülern, Eltern usw. über eine Rücknahme der Maßnahme nachgedacht?

-       Ist es richtig, dass die Fenster der Realschule seit 2 Jahren nicht mehr geputzt wurden? Wann erfolgte die letzte Reinigung?

In welchem Rhythmus werden die Fenster in den anderen Schulen bzw. im Rathaus geputzt? Wann erfolgte beim Rathaus und den anderen weiterführenden Schulen die letzte Reinigung der Fenster?


Kategorie Anträge
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