Fragen und Anregungen zum Haushalt 2007 für den Hauptsausschuss am 20.11.2007
Allgemein
Wie sind mit dem ersten Erfahrungen mit dem ersten NKF-Haushalt? Wurden die Positionen für 2007 richtig geschätzt, oder sind ggf. Positionen generell eher zu hoch oder zu niedrig geschätzt worden. Sind deshalb ggf. „Restbestände“ aus 2007 zu erwarten? (z.B. 1.12.01.28 S.214)
Welcher Mehraufwand ist mit NKF verbunden? Wie werden die internen Leistungsbeziehungen verrechnet? Werden Schlüsselzahlen angesetzt oder der tatsächlichen Aufwand zugeordnet?
Vorbericht
S.72 Warum geht die Verwaltung von steigenden Kosten für die Schülerbeförderung aus, obwohl die Schülerzahlen kontinuierlich sinken?
S. 94 Welche Umbau-Maßnahmen sollen für die SEK II im Gymnasium durchgeführt werden? Bitte Auflistung.
S. 106 (auch 12.02.02) Welche Kirmes, Trödel- und Weihnachtsmärkte werden in welchem Umfang und durch welche Leistungen subventioniert?
S.113 Warum eine Steigerung der Kosten für die Gemeindestraßen um ca. 12,5% ?
Ließen sich diese Kosten durch interkommunale Zusammenarbeit ggf. senken?
Haushaltsplan nach Produktgruppen
1.11.11.12 Welche außergewöhnlichen Sach- und Dienstleistung wurden in 2007 und werden in 2008 benötigt, dass sich der immense „Ausschlag“ nach oben erklärt? (S.196)
1.11.12 Welche außergewöhnlichen Sach- und Dienstleistung wurden in 2007 und werden in 2008 benötigt, dass sich der immense „Ausschlag“ nach oben erklärt? (S.133)
1.11.09 Wurden bei der Investitionsplanung eine mögliche Zusammenarbeit mit der Gemeinde Engelskirchen berücksichtigt? Welche Investition steht in 2010 an, dass der Ansatz auf € 144.000.- steigt? (S. 182) Wie kommen € 82.000.- zustande, die aufgelisteten Maßnahmen ergeben nur € 80.000.-?
1.11.11.13 Warum werden trotz steigender Energiepreise die Energiekosten für 2008 niedriger angesetzt als in 2007 ? (S.194)
1.11.11 Neubau Tennensportplatz. Es wurde in der Sitzung des HA zu diesem Thema gesagt, dass für die Realisierung des Kunstbelages andere Maßnahmen aufgeben oder geschoben werden sollen? Was ist aufgegeben oder geschoben worden? (S. 202)
1.12.03 Warum wird im Bereich Verkehrsangelegenheiten die Personalstärke erhöht? Warum werden trotzdem die Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeldern sinken? (S. 226)
1.12.04 Warum steigen die Personalaufwendungen im Bereich Einwohnerangelegenheiten obwohl die Mitarbeiterzahl sinkt? (S.231-232)
Wo werden diese MA zukünftig eingesetzt?
1.12.06 Warum steigen die Personalaufwendungen bei sinkendem Personaleinsatz?
1.12.07 Was umfassen „Zuwendungen und allgem. Umlagen“ und warum sinken diese (seit NKF) so dramatisch? (S.244)
1.12.07 Allgemeine Frage: Sind im Bereich Feuerschutz Rücklagen für zukünftig notwendige Anschaffungen möglich?
1.21.10 Welche Einrichtungs-Gegenstände sollen für das Gymnasium angeschafft werden? (S.342)
1.31.01 Warum sinkt der erhaltene Personalkostenzuschuss von der ARGE? Wird weniger Personal entsandt? Was macht das ggf. zurückkehrende Personal? (S. 380)
1.53.02 Kosten für Mietgebühren Abfallbehälter: Für welche Abfallbehälter ist diese Ausgabe?
Kosten für Austausch für Abfallbehälter: Für welche Abfallbehälter ist diese Ausgabe?
1.52.29 Welche Maßnahme ist die einmalig in 2008 gebildete „Sonstige Investitionsauszahlung“? (S.482)
1.54.03 Warum wird wieder für den gleichen Betrag wie 2007 Streusalz angesetzt, wo doch im Winter 2006/2007 kaum welches verbraucht worden sein kann? (S.506)
Achim Gebert (Fraktionssprecher)
