Die Stimmung bei der ordentlichen Kreisversammlung der Grünen Oberberg am 15.06. war zwiegespalten. Einerseits freuten sich die Mitglieder über das gute Ergebnis bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, andererseits wurde die Mehrheit für Rot-Grün knapp verpasst und eine Einigung im Koalitionspoker scheint weit entfernt. Kreisvorstands Sprecher Konrad Gerards (Bild links) war trotzdem zufrieden: „Wir haben im Oberbergischen Kreis unser Ergebnis verdoppelt. Insgesamt haben uns in NRW fast eine Million Menschen gewählt. Ich habe den Wahlkampf als sehr positiv empfunden und danke allen, die sich reingehängt haben“.
Als Gast konnte Sven Lehmann (Bild Mitte) begrüßt werden. Er sitzt im Landesvorstand der Grünen und kandidiert bei der nächsten Landesdelegiertenkonferenz als Landessprecher. „Ohne die Kreisverbände wäre dieses Rekordergebnis nicht möglich gewesen“, lobte er das Engagement der Mitglieder. Das beherrschende Thema war dann aber die immer noch unklare Lage im Landtag. „Wir sind mit einem Mandat an der Rot-Grünen Mehrheit vorbeigeschrammt. Trotzdem haben wir sofort Sondierungsgespräche mit der SPD geführt und konnten in vielen Punkten eine Übereinstimmung finden“. Die Gespräche mit einer dritten Partei gestalteten sich allerdings schwieriger. Verhandlungen mit der FDP scheiterten schon früh, da diese eine Zusammenarbeit mit der Partei „Die Linke“ ablehnten. „Die Gespräche mit den Linken sind ebenfalls ernüchternd verlaufen. Es ist kein Vertrauensklima entstanden“, so Lehmann.
Bei den Anwesenden kam aber auch leichte Kritik an Hannelore Kraft auf. Die SPD solle nicht länger auf Zeit spielen sondern endlich Farbe bekennen. Dann könne man sich sogar den Versuch einer Minderheitsregierung vorstellen. Dazu sagte Lehmann: „Das hätte sicherlich auch Charme. Die Regierung müsste immer um die Mehrheit kämpfen und es würde die Demokratie spannender machen“. Anders als zum Beispiel in Schleswig-Holstein, wo der Landtag Heide Simonis 2005 die Mehrheit verweigerte, würde in NRW im vierten Wahlgang automatisch der Kandidat mit den meisten Stimmen Ministerpräsident. Die Kreisversammlung sprach sich einstimmig für die Unterstützung dieser Maßnahme aus. Neuwahlen wurden nicht als Alternative angesehen. Man könne nicht solange wählen lassen, bis einem das Ergebnis passt.
(Quelle: www.oberberg-aktuell.de)
