CDU und Bürgermeister stimmten gegen Bürgerversammlung in Frielingsdorf zu “Hubbeln” auf der Jan.-Wellem-Straße.
Ein ungeheuerlicher Vorgang ereignete sich in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause. Die SPD hatte beantragt, vor der Entfernung der “Hubbel” auf der Jan-Wellem-Straße in Frielingsdorf eine Bürgerversammlung durchzuführen. Diese war absolut notwendig, weil auf der letzten Bürgerversammlung hatte sich eine Mehrheit für den Erhalt der “Hubbel” ausgesprochen, wenn diese nicht durch eine andere wirksame verkehrsberuhigende Maßnahme (in Rede stand ein Zebrastreifen) ersetzt werden. Laut CDU ist das nun geplante Aufmalen von Parkbuchten ein gleichwertiger Ersatz für die “Hubbel” und somit verhinderten sie zusammen mit dem Bürgermeister eine Bürgerversammlung. Dass dies alle anderen Parteien anders sehen und sich auch die Schule vehement gegen das Entfernen der “Hubbel” ausgesprochen hat, interessierte weder Bürgermeister noch CDU-Fraktion.
Was ist das für ein Politikverständnis, wenn man strittige Themen nicht mehr mit den BürgerINNEN diskutiert und mit der eigenen, hauchdünnen Mehrheit gewünschte Diskussionen verhindert?
Dass die CDU diese unsinnige Maßnahme, Geld für weniger Sicherheit der Schulkinder auszugeben, nicht rechtfertigen wollte, weil sie sie nicht rechtfertigen kann, ist natürlich verständlich.
