GRÜNE lehnen Haushalt 2011 trotz richtiger, grüner Tendenzen ab, da das Vertrauen fehlt, dass die Haushaltsmittel nicht im laufenden Jahr doch anderweitig ausgegeben werden.
„Wie würden Sie reagieren, wenn Ihnen jemand sagt, er brauche Geld, um im Bedarfsfall ein Vorkaufsrecht auf Grundstücke wahrnehmen zu können, und er baut davon in Wirklichkeit einen Kreisverkehr?“ Das fragen die GRÜNEN die Lindlarer BürgerINNEN. Denn genau das ist im letzten Jahr in Lindlar passiert.
Der Posten „Allgemeiner Grunderwerb“, der dafür gedacht ist, dass die Gemeinde Lindlar, wenn sie ein für Lindlar wichtiges Grundstück überraschend angeboten bekommt, handeln kann, wurde für den Bau des großen Kreisverkehrs in Frielingsdorf zweckentfremdet.
„Hätten Sie dann noch Vertrauen in einen Haushalt?“, fragen die GRÜNEN weiter, denn sie haben es nach diesem Vorfall nicht mehr.
„Aus diesem Misstrauen gegenüber dem Haushalt 2011 werden wir auch dieses Jahr dem Haushalt nicht zustimmen, obwohl viele von uns die gut sichtbaren positiven, grünen Tendenzen (mehr Geld für Jugendarbeit, ein integriertes Klimaschutzkonzept, Konzept für Windenergienutzung in Lindlar) des Haushaltes gerne durch eine anderes Abstimmungsverhalten „honoriert“ hätten.“, schloss Fraktionssprecher Patrick Heuwes, somit sein Rede zum Haushalt 2011 konsequent.
Die gesamte Rede finden Sie hier.
