info@gruene-lindlar.de
Facebook
Twitter
YouTube
gruene_lindlar_sunflower(100x446)
  • DIE GRÜNEN LINDLAR
    • Mitglied werden
    • Ortsvorstand
    • Fraktionsmitglieder
    • Programm
  • AKTUELL
  • AUS DEM RAT
  • BEITRÄGE
  • TERMINE
  • KONTAKT
tablet_logo

Antrag: Reduzierung der Ratsmandate auf 32

6. November 2018Aus dem RatPatrick

Der Ausschuss möge beschließen:
Zur nächsten Wahlperiode wird der Rat auf 32 Mitglieder verkleinert und analog dazu die Anzahl der Wahlkreise auf 16 reduziert.
Begründung:
Schon für den Haushalt 2018 und auch für den Haushalt 2019 schlägt die Verwaltung keine Maßnahmen in Rahmen des Haushaltssicherungskonzept vor. Dies ist ein falsches Signal.
Die BürgerINNEN wurde in den letzten Jahren mit stark gestiegenen Steuern belastet, während die Personalkosten der Verwaltung und die Aufwandsentschädigungen für die Ratsmitglieder gestiegen sind. Die Anhebung der Aufwandsentschädigungen verlangte das Land NRW und der Rat hatte keinen Einfluss darauf.
Sehr wohl aber haben wir Einfluss auf die Größe des Rates. Lindlar leistet sich den kostspieligen „Luxus“ eines großen Rates. Ein Verkleinerung des Rates auf das gesetzlich geforderte Minimum, ein Sparen „bei uns selbst“ wäre ein Signal und eine Geste an die BürgerINNEN, dass wir Sparen und den dringend notwendigen Schuldenabbau ernst nehmen.
Bisherige Initiativen in diese Richtung von FDP und GRÜNEN waren nicht von Erfolg gekrönt. Der letzte gemeinsame Antrag der beiden Fraktionen aus 2015 auf Verkleinerung des Rates wurde mit der Begründung, dass solle der neue Rat entscheiden, abgelehnt.

Weitere Begründungen ggf. mündlich in der Sitzung.

Patrick
Vorheriger Beitrag Antrag: Bezahlbareres Wohnen durch Änderung der Gemeindesteuern Nächster Beitrag Fragen und Antworten zur geplanten Erweiterung des Industriegebiets Klause (Teil II)

RSS gruene.de

  • GRÜN wirkt – neue Landesregierungen in NRW und SH
    In Nordrhein-Westfalen haben die GRÜNEN für eine Koalition mit der CDU gestimmt. Und auch in Schleswig-Holstein startet eine neue Regierung mit starker grüner Beteiligung. Gemeinsam mit unseren grünen Minister*innen zeigen wir ganz konkret: GRÜN wirkt. Hier findest Du eine Auswahl der wichtigsten Punkte, die in den Landesregierungen umgesetzt werden.
  • Angriff auf unsere IT-Systeme
    In den folgenden FAQ antworten wir auf die zentralen Fragen rund um den Angriff auf unsere IT-Systeme.
  • Bundesfrauenrat 2022 in Berlin
    In Berlin haben wir in der Neuen Mälzerei auf dem Bundesfrauenrat 2022 den Krieg in der Ukraine aus frauenpolitischer Sicht beleuchtet und über feministische Außenpolitik diskutiert. Die Teilnehmer*innen nutzten den Bundesfrauenrat, um zudem die frauenpolitischen Netzwerke in der Partei zu stärken.

RSS gruene-nrw.de

  • Herzlichen Glückwunsch, Hendrik Wüst!
    Die Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags haben heute Hendrik Wüst zum neuen Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens gewählt. Dazu erklären Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die GRÜNEN NRW: „Wir gratulieren Hendrik Wüst herzlich zu seiner Wiederwahl und wünschen dem alten und neuen Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens viel Erfolg im Amt und ein glückliches Händchen im Sinne aller Menschen...
  • GRÜNE NRW wählen neue Parteispitze
    Die Grünen in Nordrhein-Westfalen haben heute auf ihrem Parteitag in Bielefeld einen neuen Landesvorstand gewählt. Yazgülü Zeybek wurde mit 91,8 Prozent der Stimmen zur neuen Parteichefin gewählt. Die 35-jährige Politikwissenschaftlerin aus Wuppertal folgt auf Mona Neubaur. Zum Co-Parteichef wurde Tim Achtermeyer mit 81,8 Prozent der Stimmen gewählt. Der 28-jährige Bonner ist seit dem 15. Mai Abgeordneter der grünen Landtagsfraktion...

Archiv

Seit 30 Jahren machen wir Lindlarer GRÜNE erfolgreich Politik für Menschen und Umwelt in Lindlar und darüber hinaus. Wir erheben unsere Stimme für Klima- und Umweltschutz; gute, moderne Bildung; soziale Gerechtigkeit und Fairness, nachhaltige Entwicklung ... und oft einfach für eine vernünftige, sachgerechte Lösung von Problemen in Lindlar und seinen Dörfern.

Quicklinks

  • DIE GRÜNEN LINDLAR
    • Mitglied werden
    • Ortsvorstand
    • Fraktionsmitglieder
    • Programm
  • AKTUELL
  • AUS DEM RAT
  • BEITRÄGE
  • TERMINE
  • KONTAKT

Kontakt

Patrick Heuwes
Alsbacherstraße 41a
51789 Lindlar
Deutschland
+49 (0) 160 – 3519834
patrick.heuwes@gruene-lindlar.de
Google Maps

Mit dem Laden der Karte akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Google.
Mehr erfahren

Karte laden

© 2017 Ratsfraktion GRÜNE Lindlar im Rat der Gemeinde Lindlar und Bündnis90/Die GRÜNEN Ortsverband Lindlar
Vertreten durch Patrick Heuwes, Alsbacherstraße 41a, 51789, Lindlar, Deutschland | Impressum | Datenschutz