Sehr geehrter Herr Schmitz,
sehr geehrte Damen und Herren RatskollgINNEN,
in der letzten Ratssitzung am Dienstag, 15.05.2007, hat es zwischen uns offensichtliche Differenzen darüber gegeben, wie und mit welchem Zeitplan Sie, die CDU-Fraktion, die Entwicklung des Leitbildes für Lindlar gestalten möchten und was Sie dazu in der vorherigen Sitzung am 28.03.2007 gesagt haben. Im Laufe der Diskussion wurden Sie doch recht unsachlich und warfen uns „Größenwahn“ und „dummes Zeug reden“ vor. Ihr Herr Brückmann forderte uns auf, „mal in der Niederschrift nachzuschauen“. Davon abgesehen, dass diese Ausdrucksweise unserer Meinung nach eher an die Theke als in den Ratssaal gehört, haben wir Ihre Anregung, uns noch einmal die Niederschrift anzuschauen, gerne aufgenommen und zusätzlich auch noch mal die Berichterstattung in der Presse zu Rate gezogen.
Diese Quellen, die wir Ihnen, falls Sie Ihnen nicht mehr vorliegen sollten, gerne zur Verfügung stellen, zeichnen eine anderes Bild:
Sie belegen eindeutig, dass Sie in der Sitzung am 28.03.2007 unzweifelhaft die Position vertreten haben,
– dass Sie das Leitbild noch vor der Sommerpause verabschieden wollten (Niederschrift: „(…) Zielsetzung sei es, das Leitbild noch vor der diesjährigen Sommerpause zu beschließen (…)“ (RM Broich),
– dass es keine öffentliche Veranstaltung der Gemeinde zu dem Thema geben sollte und somit die Leitbilddiskussion nur im Rat und von den Parteien geführt werden sollte (Sie haben unseren Antrag eine Veranstaltung der Gemeinde vor der Sommerpause durchzuführen abgelehnt, wollten aber auch vor der Sommerpause entscheiden; BLZ 30.04.2007),
– die Bürger nicht organisiert eingeladen werden sollten, sich zu beteiligen, sondern lediglich die „Position „Die Bürger können sich ja selbst mit Vorschlägen an Verwaltung und Politik wenden““ (BLZ 30.03.2007) vertreten wurde.
In der aktuellen Sitzung am 15.05.2007 sprachen Sie dann plötzlich von „nichts über´s Knie brechen wollen“ und in der nächsten Sitzung lediglich „einen Fahrplan für den weiteren Prozess beschließen zu wollen“.
Wir begrüßen es sehr, dass Sie offenbar von Ihrem Irrweg, das Leitbild ohne ausreichende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger innerhalb von drei Monaten verabschieden zu wollen, abgekommen sind, und nun unsere Forderungen nach einer organisierten, intensiven Beteiligung aller Bevölkerungsgruppen und ausreichend Zeit für die Leitbildentwicklung offensichtlich übernehmen und hoffen nun auf eine konstruktive Zusammenarbeit. Ein „wir haben noch mal nachgedacht“ oder auch ein „was schert mich mein Geschwätz von gestern“ a la Adenauer, wäre aber das Mindeste gewesen. Schlicht zu behaupten, man habe nie etwas anderes gesagt, ist ein Verhalten, dessen Bewertung wir der Lindlarer Öffentlichkeit überlassen möchten.
Mit freundlichen Grüßen
Achim Gebert (Fraktionssprecher)
